Am 19. April 2016 fand in Warschau das 18.
deutsch-polnische Forum statt. Das Leitthema der diesjährigen Veranstaltung war
die Flüchtlingskrise in Europa sowie die Herausforderungen für die
deutsch-polnische Zusammenarbeit in diesem Bereich. An der Eröffnungsdebatte
des Forums nahmen der Außenminister der Polnischen Republik, Dr. Witold
Waszczykowski und der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Dr.
Frank-Walter Steinmeier teil.
In der Hauptplenardebatte
unter dem Titel „Deutschland und Polen angesichts der Flüchtlingskrise in
Europ“ traten u.a. auf: Konrad Szymański, Staatsminister im polnischen
Außenministerium, Prof. Dr. Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagsvorsitzende,
Jürgen Hardt, Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Fraktionssprecher der
CDU/CSU im Bundestag, Prof. Dr. Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher
Stiftungen für Integration und Migration (SVR) und Dr. hab. Maciej
Duszczyk vom Institut für Sozialpolitik der Warschauer Universität. Moderiert
wurde die Debatte von Marek Zając (TVP).
Neben dem Plenarteil gab es fünf Podiumsgespräche in
Arbeitsgruppen zu folgenden Themen:
·
25 Jahre Vertrag zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und
freundschaftliche Zusammenarbeit – Entwicklungsstand
und -perspektiven der deutsch-polnischen Beziehungen
· Die NATO-Politik angesichts neuer Bedrohungen
· Die Ukraine als Herausforderung für die deutsche und
polnische Ost-Politik
· Innovative Wirtschaft als Chance für Wirtschaftswachstum
und neue Arbeitsplätze in Polen, Deutschland und Europa
· Das Junge Forum. Zukunftslabor: Polen und Deutschland in
Europa
Während des Podiumsgesprächs zum 25-jährigen Jubiläum des
Vertrags zwischen der Polnischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland
wurde auch an die Umstände seiner Entstehung erinnert und über seine aktuelle
Bedeutung für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen nachgedacht.
Streitfragen riefen die meisten Emotionen hervor, wie etwa die Asymmetrie des
Vertrags bezüglich Polen in Deutschland und Deutschen in Polen. Einige der
Teilnehmenden und Anwesenden im Raum verwiesen darauf, dass es eine die
deutsch-polnischen Beziehungen belebende Geste wäre, wenn Berlin die deutschen
Auslandspolen als Minderheit
anerkennen würde. Am Podiumsgespräch nahmen teil: Dr. hab. Marek Cichocki,
Collegium Civitas, Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof.
Dr. hab. Piotr Madajczyk, Institut für Politikstudien der Polnischen
Wissenschaftsakademie und Prof. Dr. hab. Klaus Ziemer, Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität
Warschau. Moderiert wurde die Diskussion von Jerzy Haszczyński, Journalist und
Publizist der Tageszeitung „Rzeczpospolita“
An
der Diskussion zur NATO-Politik angesichts neuer Bedrohungen, die von Tadeusz
Wróbel von der Zeitschrift „Polska Zbrojna” moderiert wurde, nahmen teil:
Justyna Gotkowska, Zentrum für Ost-Studien, Artur Kacprzyk, Polnisches Institut
für Internationale Angelegenheiten, Dr. hab. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft
und Politik sowie Dr. Christian Mölling vom German Marshall Fund. Bei diesem
Gespräch wurde u.a. über die Unterschiede des deutschen und polnischen
Standpunktes zu einer Ausweitung des NATO-Einsatzes in Ost-Mitteleuropa
gesprochen.
Das
Thema der Debatte der dritten Arbeitsgruppe war die deutsche und polnische Ukraine-Politik.
Es diskutierten Johannes Regenbrecht, Ukraine-Beauftragter des
Außenministeriums der Bundesrepublik Deutschland, Michał Kołodziejczyk von der Warschauer
Stadtverwaltung und Jan Piekło, Direktor der Stiftung für polnisch-ukrainische
Zusammenarbeit (PAUCI). Die Teilnehmenden debattierten über die Möglichkeiten
einer Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland zur Förderung einer sozialwirtschaftlichen
Wende in der Ukraine und einer Stärkung ihres Integrationsprozesses mit der EU.
Durch das Gespräch führte Gerhard Gnauck, Korrespondent der Tageszeitung „Die
Welt”.
Beim Panel zum
Thema “Innovative Wirtschaft als Chance für Wirtschaftswachstum
und neue Arbeitsplätze in Polen, Deutschland und Europa“ sprachen Prof. Dr.
hab. Feliks Grądalski, Höhere Handelsschule in Warschau, Prof. Dr. hab. Detlef
Hommel, Breslauer Forschungszentrum EIT+, Dr. Marta Balcerek-Kosiarz vom West-Institut
sowie Ewa Mikos, Siemens Sp. z o.o. Im Verlauf der von Agnieszka Ozubko von der
deutsch-polnischen Industrie- und Handelskammer moderierten Diskussion wurde
u.a. über die Möglichkeiten der deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Bereich
der Innovations-Erschließung und der wirtschaftlichen Konjunkturförderung in
der EU gesprochen.
Bei der Podiumsdiskussion des Jungen Forums diskutierten
Studierende aus Polen und Deutschland über den Stand der zeitgenössischen
deutsch-polnischen Beziehungen aus der Sicht ihrer Generation – also von
Leuten, die nach der Unterzeichnung des Vertrags
zwischen Polen und Deutschland im Jahr 1991 geboren wurden. Darüber hinaus
haben die Teilnehmenden u.a. Fragen besprochen wie die Bedeutung von Geschichte
für junge Generationen, den Stand der historischen Bildung in Deutschland und
Polen oder Möglichkeiten der Kooperation von deutschen und polnischen
Jugendlichen und Studierenden mit Partnern in Belarus und der Ukraine.
Moderiert wurde das Gespräch von Dr. Łukasz z Jasina vom Museum Polnischer
Geschichte.
Das diesjährige deutsch-polnische Forum wurde von der
Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit in Kooperation mit dem
Außenministerium der Republik Polen und dem Außenministerium der Bundesrepublik
Deutschland organisiert.
Videoaufzeichnungen und Fotos von der Konferenz sind in
der Mediathek der FWPN unter http://sdpz.org/mediathek/bilder/ und http://sdpz.org/mediathek/video abrufbar
Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung des Deutsch-Polnischen Forums: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/160419_BM_Dt_Pol_Forum.html