Ein Gastbesuch bei
der Seminarwoche „Deutsche und Polen im Dialog: 10 Jahre EU-Osterweiterung –
Rück- und Ausblicke“, veranstaltet von der Gesellschaft für Politische Bildung
e.V. in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Warschau und dem Angelus
Silesius Haus Wroclaw.
Der erste Programmpunkt war verzeichnet als „Die Arbeit
der Deutschen Botschaft in Warschau. 10 Jahre EU-Osterweiterung: Rück- und Ausblicke aus Sicht
der Deutschen Botschaft“. Der Referent Norman Schulz, Sekretär des Leiters des
politischen Referats der Botschaft, führte die Gruppe zunächst in Arbeit der
Auslandsvertretung ein. Bei der Einführung gab es, neben dem Vortrag über die profanen
Aufgaben einer Botschaft (eine wurde komischerweise als „Augen und Ohren“ der
deutschen Regierung formuliert; das politisch versierte Publikum kam, in Zeiten
von NSA und Abhörskandal, nicht um einen Lacher herum) allerhand interessante
Informationen zu Besonderheiten der Deutschen Botschaft in Polen, wie dem
Verbund der Residenz (dem Wohnsitz des Botschafters) mit der Kanzlei (dem
eigentlichen Botschaftsgebäude), was für Botschaften eher untypisch ist.
In der anschließenden Diskussions- und Fragerunde wurden
dann allerlei verschiedene Themen angestoßen, beispielsweise wurde der
Sternsingersegen als deutsches Brauchtum erörtert. Lediglich angestoßen wurde
der eigentliche Programmpunkt, die 10 Jahre der Osterweiterung aus Sicht der
Botschaft. Am hitzigsten diskutiert wurde die Ukrainekrise und die Rolle
Russlands. Schließlich konnte die Moderation die emsigen Diskutanten daran
erinnern, dass dieses Themengebiet für den Folgetag vorgesehen war.
Der nächste Termin versprach also ein interessantes
Programm. Neben der Aufarbeitung der Europawahl vom September 2014 lauteten die
nachfolgenden Themen: „Brennpunkt Ukraine: Was folgt dem Umsturz?“ und „Die Beziehungen Europäische Union –
Russland: Rückblicke und denkbare Ausblicke“.
Das Auseinandersetzen mit der Wahl des EP sorgte für
einen regen Austausch zwischen den deutschen und den polnischen Teilnehmern. Zum
einen wurde die relative Stärke der Grünen innerhalb der deutschen
Parteienlandschaft erörtert, oder auch Ursachen für das Gefälle bei den Wahlen
in Polen zwischen der PO und PiS in West- und Ostpolen.
Spannend erwartet wurde dann der erste Vortrag zur Ukrainekrise,
eingeleitet durch die Einschätzungen von Bartosz Kramek von der Stiftung
Offener Dialog mit anschließender Diskussionsrunde. Seine Einschätzungen
deckten sich Großteils mit Forderungen vieler Politiker des Westens, verstärkt
durch den Abschuss des Linienfliegers der Malaysia Airlines: Stärke Sanktionen
in Richtung Moskau, als Zeichen eines geschlossenen Protests gegen die Politik
Putins als Strippenzieher in der Ostukraine und verstärktes Vorgehen gegen Separatisten
vor Ort.
Richtig interessant wurde es dann als Marcin Domagala die
Beziehungen der EU zu Russland aus Sicht der Geopolitik erklärte. Als Imperien
mit anderen Wertvorstellungen, die aber durch ihren Handel, ihre Geschichte,
Kultur und auch der geografischen Nähe, miteinander verbunden sind. „Zwei
Liebende, die im Streit mit Tellern schmeißen. Wenn sie sich aber an die Gurgel
gehen, verlieren beide alles, während die Imperien China und die USA davon
profitieren“.
Bei diesem Vortrag wurde der Ukrainekonflikt außen vor
gelassen. Der Fokus lag beim Konkurrieren der großen Systeme, der Imperien, und
die Frage wurde aufgeworfen, welche Beziehungen die EU mit dem großen Nachbarn
haben will und wie die langfristigen Perspektiven für die Welt aussehen
könnten. Für eine anschließende Diskussionsrunde blieb dann nur wenig Zeit, die
Einschätzung dass die Ukraine in ihrer jetzigen Form die Krise nicht überdauern
könnte, sorgte dann aber noch im Kleinen für viel Diskussionsbedarf.
Dominik Schulz