Am 26. Mai fand in der
Stefan-Batory-Stiftung in Warschau ein öffentliches Treffen mit dem Titel
„Ukraine 2014. Wahlen“ statt. Es wurden dabei die von der Internationalen
Sozialen Expertenmission zusammengetragenen Ergebnisse des Monitorings der
diesjährigen Präsidentschaftswahlen besprochen.
Die Internationale
Expertenmission stand unter der Schirmherrschaft von Janusz Onyszkiewicz
(ehemaliger Verteidigungsminister der Republik Polen) und Werner Schulz
(ehemaliger Bundestagsabgeordneter und EU-Parlamentsabgeordneter). Die Aufgabe
der Experten aus Polen, Spanien, Russland, Deutschland und Moldawien bestand
darin, die von ukrainischen Nichtregierungs-Organisationen – dem
Ukrainischen Wählerkomitee und dem Bürgernetzwerk OPORA – durchgeführten unabhängigen
Beobachtungen des Verlaufs der diesjährigen Wahlen durch ihr Wissen und ihre
Erfahrung zu unterstützen. Darüber hinaus sollte eine Empfehlung bezüglich möglicher
Änderungen im ukrainischen Wahlrecht vorbereitet werden.
Natailia Lynnyk,
Vizedirektorin des Ukrainischen Wählerkomitees und Piotr Andrusieczko,
Mitglied der Beobachtermission und Chefredakteur der Zeitschrift „Ukraiński
Żurnal”, stellten die vorläufigen Ergebnisse des Monitorings der
Präsidentschaftswahlen vor. Nach diesen vorläufigen Ergebnissen verliefen die
Abstimmungen in 90% der Wahllokale ohne größere Störungen. In den
problematischen Gebieten um Donezk und Luhansk verliefen die Wahlen nicht gemäß
internationaler Standards. Separatisten störten die Stimmabgaben in diesen
Gebieten in erheblichem Maße.
Die Beobachter hoben die
Qualitätsverbesserung des Wählerverzeichnisses im Vergleich zu den vorherigen
Wahlen hervor, erklärten aber, dass die Situation weiterhin problematisch sei.
Wie der vorläufige Bericht empfiehlt, sollte der Zentrale Wahlausschuss die
Gründe für die Nichtberücksichtigung eines Teils der Wähler auf den Listen bzw.
für das Erscheinen nicht wahlberechtigter Personen in den Wahllokalen
analysieren. Außerdem wird nahe gelegt, dass die Mitglieder der
Bezirkswahlausschüsse bessere Schulungen benötigen.
Die Internationale
Expertenmission für die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im Jahr 2014
wurde von der Stefan-Batory-Stiftung gemeinsam mit European Exchange aus
Deutschland und dem Verein Promo-LEX aus Moldawien organisiert und wird von der
Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit finanziell unterstützt.
Wie Cornelius Ochmann,
Direktor der SdpZ befand, ist die Unterstützung derartiger Initiativen eine
Chance für die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, die Kooperation
polnischer und deutscher Experten in Osteuropa zu fördern und die Arbeit von
Nichtregierungs-Organisationen zu stärken. Vor allem aus deutscher Perspektive
sei dies wichtig, da Meldungen über Wahlergebnisse in der Ukraine in
Medienberichten den Ergebnissen eines Volksentscheids weichen mussten, in dem
Berliner Bürger über die Flächennutzung des ehemaligen Flughafens Tempelhof
abstimmten.
Der vorläufige Bericht der
Internationalen Expertenmission befindet sich im Anhang.
Mehr Informationen über die
Internationale Soziale Expertenmission finden Sie hier.
Was: Treffen „Ukraine 2014.
Wahlen“
Wo: Stefan-Batory-Stiftung,
ul. Sapieżyńska 10a
Wann: 26. Mai 2014, 12:00-14:00 Uhr