Deutschland und Polen in einer geopolitischen Zwickmühle? Dieser Frage, der
die jüngste Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran eine
beängstigende Aktualität verlieh, widmete sich der Gesprächskreis Polen in
seiner ersten Sitzung im neuen Jahr am 10. Januar 2020.
Ausgehend von der Erosion der liberalen Weltordnung und dem Wiedererstarken
der Großmachtpolitik, in der die USA, China und Russland tonangebend sind, galt
es, aus polnischer und deutscher Perspektive nach europäischen Lösungen für den
Umgang mit der neuen geopolitischen Realität und ihren unberechenbaren,
sicherheitspolitischen Herausforderungen für die EU zu suchen.
Während Michał Baranowski, Leiter des Warschauer Büros des German Marshall
Fund, die Anwesenden dafür sensibilisierte, warum das polnische Vertrauen in
die USA als einzigem effektivem Garanten der Sicherheit Polens
parteiübergreifender Konsens sei, charakterisierte Jana Puglierin, die künftig
das Berliner Büro des ECFR leiten wird, den aktuellen deutschen Ansatz in der
Außenpolitik insgesamt als „strategische Geduld“, die von Zurückhaltung und
Ideenlosigkeit geprägt sei.
Unabhängig aller Differenzen in der Wahrnehmung der rivalisierenden Großmächte
und der Haltung zu ihnen, betonten beide Experten die bestehenden elementaren
Gemeinsamkeiten Deutschlands und Polens in Bezug auf die transatlantischen
Beziehungen sowie die NATO als unabdingbaren Sicherheitsanker für die EU,
solange deren sicherheitspolitische Emanzipation noch Zukunftsmusik bleibe. Um
gerade dieses langfristige Ziel zu erreichen, wäre es wünschenswert das große
Potential für deutsch-polnische Kooperation in der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik zu nutzen und Alternativen zur Vision von Emanuel Macron
anzubieten, die sowohl in Berlin als auch in Warschau mit Skepsis betrachtet
wird.