Die neue Ausgabe
der „Polen-Analysen“ (Nr. 197) befasst sich mit der Krise der Linken in Polen. Michał Sutowski,
Politiker, Publizist, Redaktionsmitglied und -sekretär der „Krytyka Polityczna“
in Warschau, veranschaulicht in seinem Beitrag „Die Suche nach dem Heiligen Gral – über die Probleme linker Parteien in
Polen“ die Problematik
der fehlenden linken Parteien in Polen.
Es sei die bislang größte Niederlage der Linken seit den
Wahlen von 1989. Weder eine linke Partei noch eine linke Koalition befindet
sich derzeit im polnischen Parlament. Laut einer Umfrage von Mitte September
2016 liegt die Unterstützung für das Bündnis der Demokratischen Linken (Sojusz Lewicy
Demokratycznej, SLD) bei nur 3%.
Das Land strebe nach demokratischen, egalitären,
freiheitlichen und solidarischen Werten für die PiS (Prawo i Sprawiedliwość ) während
seiner Wahlkampagne stark geworben hat und die Stimmen der Wähler 2015 für sich
gewinnen konnte.
Den polnischen linken Parteien mangelt es an einem
glaubwürdigem Image, einer charismatischen Parteispitze sowie einer klaren
Parteilinie. Folglich sind die größten Herausforderungen für die Linke ein
alternatives Konzept in der Sozialpolitik herauszuarbeiten, die Wählerschaft
nach dem konservativen Kurs der PiS-Regierung wieder für sich zu gewinnen sowie
die Rechtsstaatlichkeit und die liberalen Regierungsprinzipien zu verteidigen. Die
größten Chancen dagegen bestünden in den Wählern der sogenannten Mittelklasse
des öffentlichen Sektors, die an sozialen Protesten teilnehmen, sich für die
Meinungsfreiheit in den Medien einsetzen und einen qualitativ hochwertigen
Staat anstreben. Außerdem in den Fürsprechern künstlerischer Freiheiten und
Juristen, aber auch in Personen, die befürchten, dass dem Land Polen EU-Mittel
und die Arbeitsfreizügigkeit im EU-Ausland gestrichen werden könnten.
Außerdem in
dieser Ausgabe:
– Tabellen und
Grafiken zum Text Politische Präferenzen
– Chronik vom 7. bis zum 20. März 2017
– Lesehinweis Jahrbuch Polen 2017 Polen