Am 5. und 6.
Dezember fand in Warschau nun zum neunten Mal das Deutsch-polnisch-ukrainische
Forum „Quo vadis Ukraine?“ statt, das von der Stiftung für polnisch-ukrainische
Zusammenarbeit PAUCI, der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, der
Konrad-Adenauer-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der
Polnisch-amerikanischen Stiftung der Freiheit organisiert wurde. Über hundert
Politiker und Experten, Vertreter meinungsbildender Zentren aus der Ukraine,
Polen und Deutschland und die Medien nahmen am IX. Forum teil.
Die Gespräche
drehten sich vor allem um die Außen- und Innenpolitik der Ukraine und um ihre
geopolitische Situation. Doch in diesem Jahr wurden sie durch die letzten
dramatischen Ereignisse nach dem Ende des EU-Partnerschaftsgipfels in Vilnius
beeinflusst, auf dem die Ukraine das Partnerschaftsabkommen nicht
unterschrieben hat. Die friedlichen Proteste der EU-Befürworter auf dem
Hauptplatz in Kiew wurden von einer Spezialeinheit der Miliz „Berkut“ brutal
niedergeschlagen.
Die
Forumsteilnehmer drückten ihre Besorgnis über den außenpolitischen Kurswechsel
und die gesellschaftliche Destabilisierung der Ukraine aus. Die zurückgehenden
Devisenreserven und der schwache Kurs der Griwa haben zur Folge, dass es
unserem östlichen Nachbarn noch schlechter geht. Vor noch gar nicht so langer
Zeit hatte die Ukraine die Hoffnung, dass die Verbindung mit der EU im Verlauf
einiger Jahre eine wirtschaftliche Verbesserung des Landes und eine
Rückorientierung zum westlichen Europa bringe, so wie es in Polen und Tschechien
Anfang der 90er Jahre der Fall war. Leider ruiniert der jetzige Präsident
Wiktor Janukowytsch diese Hoffnung des ukrainischen Volkes damit, dass er das
Abkommen nicht unterschreibt.
Der Repräsentant
des Auswärtigen Amtes, Unterstaatssekretär Bogusław Winid, betonte, dass Polen
und die Ukraine sowohl politisch als auch wirtschaftlich gegenseitig wichtige
Partner seien. Er versicherte, Polen sei bereit, die Ukraine in ihrem Streben
nach einem vereinten Europa zu unterstützen, da beide Länder zur gemeinsamen
europäischen Familie gehören.
Am zweiten Tag
diskutierten die Teilnehmer unter anderem über die freien Medien in der
Ukraine: ein Hindernis für die Politik Janukowytschs, die die Ukraine von
Europa isoliert und fester an Russland bindet.
Agnieszka Kaniewska,
aus dem Polnischen von Marlena Breuer