Seit
drei Wochen hat die Ukraine einen neuen Präsidenten. Die Präsidentschaftswahlen
am 25.Mai konnten – zum ersten Mal in der Geschichte der unabhängigen Ukraine –
bereits im ersten Wahlgang entschieden werden. Mit 54,7% hat Petro Poroschenko
die Wahlen klar gewonnen. Ebenfalls ein Novum in der Geschichte der Ukraine ist
es, dass der künftige Präsident als stärkster Kandidat in allen Teilen des
Landes – im Westen mit 62,4%, in der Zentralukraine mit 58,3% und im Osten mit
41,6% bestätigt wurde. Die Wahlen wurden von internationalen wie von
einheimischen Beobachtern als fair und transparent eingestuft. Poroschenko kann
seine Präsidentschaft damit mit einem hohen Maß an Legitimität antreten.
Gleichzeitig
kann von einer Beruhigung der Lage vor allem im Osten der Ukraine nicht die
Rede sein. Nach dem Abschuss eines Militärflugzeugs durch Separatisten, bei dem
49 ukrainische Militärangehörige getötet wurden, gehen die militärischen
Auseinandersetzungen zwischen ukrainischen Separatisten und russischen Söldnern
einerseits und der ukrainischen Armee andererseits weiter. Die Zivilbevölkerung
gerät mehr und mehr zwischen die Fronten, Journalisten und
zivilgesellschaftliche Akteure, aber auch Mitglieder von Wahlkommissionen, die
sich für die Durchführung der Wahlen eingesetzt haben werden physisch bedroht
oder kommen in Geiselhaft.
Wie
ist die Lebenssituation für die Menschen in der Ostukraine heute? Unter welchen
Bedingungen können internationale und ukrainische Journalisten arbeiten? Welche
Auswirkungen hat der Propaganda- und Desinformationskrieg auf die Menschen und
den Zusammenhalt in der Gesellschaft? Welche Gegenstrategien gibt es – und
welche Perspektiven gibt es, dass im Herbst die geplanten Parlamentswahlen auch
in der Ostukraine abgehalten werden können?
Serhij
Tkachenko ist Leiter des Komitees der Wähler der Ukraine aus Doneck und
Vorstandsmitglied der Europäischen Plattform für Demokratische Wahlen. Er ist
seit Jahren in der zivilgesellschaftlichen Bewegung von Doneck aktiv. Piotr
Andrusieczko ist polnischer Journalist, der seit Wochen für polnische Medien
aus der Ostukraine berichtet. Er hat in letzter Zeit vor allem aus Mariupol,
Slawjansk und Kramatorsk berichtet.
Einführung: Stefanie Schiffer,
Europäische Plattform für Demokratische Wahlen
·
Serhij
Tkachenko, Komitee der Wähler Doneck
·
Piotr
Andrusieczko, Journalist, Warschau –
Doneck
Moderation:
Cornelius Ochmann, Geschäftsführender Vorstand, Stiftung für
Deutsch-Polnische Zusammenarbeit
Anmeldung
bis Montag 23. Juni an info@epde.org.
Die
Veranstaltung wird von der Europäischen Kommission und der Stiftung für
Deutsch-Polnische Zusammenarbeit gefördert.
Was: Diskussion
Ukraine nach den Präsidentschafts- und vor den Parlamentswahlen – Wie
entwickelt sich der Osten des Landes?
Wo: Quadriga Forum, Werderscher Markt 13/15, 10117 Berlin
Wann: Dienstag, 24. Juni um 13 Uhr