Debatte „Verteidigt sich Europa selbst?”. Online-Übertragung live!

Emmanuel Macron hat die NATO als „hirntot“ bezeichnet und hält weiterhin an seiner Aussage fest. Er meint, der Nordatlantikpakt müsse seine grundlegenden Ziele (neu) bestimmen.
Der französische Staatschef würde den Dialog mit Russland gerne wiederaufnehmen, um das Risiko eines Konflikts zu reduzieren.

Donald Trump nennt die NATO „veraltet” und betont immer wieder, die USA würden für die europäische Verteidigung künftig nicht weiter aufkommen. Der amerikanische Präsident fordert von allen NATO-Staaten die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP.

Mehrmals hieß es in der „New York Times” Trump würde ernsthaft den NATO-Austritt erwägen sowie den Abzug der US-Soldaten, nuklearer Waffen und Raketensysteme aus Europa.

Ursula von der Leyen hat die Europäische Kommission, an deren Spitze sie seit Dezember 2019 steht, mit dem Adjektiv „global” versehen und gibt offen zu, dass diese während ihrer 5-jährigen Amtszeit die „europäische Souveränität” anstreben wolle. Was heißt dies für die europäische Verteidigungspolitik und die transatlantischen Beziehungen?
Nach dem Brexit ist Frankreich das einzige EU-Land, das über Atomwaffen verfügt.

Diskussionsfragen:

- Ist Europa in der Lage, sich ohne die Hilfe der USA selbst zu verteidigen?

- Wie genau will die EU die „europäische Souveränität” in der Verteidigungspolitik aufbauen?

- Sollte die EU eigene nukleare Waffensysteme aufbauen?

- Wie sieht die Zukunft der NATO und der transatlantischen Zusammenarbeit aus?

- Sind Russland und China eher Feinde oder Partner für Europa?

Im Rahmen unserer Online-Debatte werden Politiker und Experten ihre jeweiligen Visionen einer möglichen europäischen Verteidigungspolitik präsentieren.

Teilnehmende:

- General Sławomir Wojciechowski – Kommandierender General des Multinationalen Korps Nord-Ost in Stettin, ehemaliger Direktor der Abteilung für Strategie und Planung im Verteidigungsministerium

- Tomasz Siemoniak - stellvertretender Vorsitzender der Bürgerplattform (PO), ehemaliger Verteidigungsminister

- Magda Vášáryová - Botschafterin der Slowakei in Polen in den Jahren 2000-2005, Gründerin des Slowakischen Vereins für Auswärtige Politik
- Dr. Kai-Olaf Lang – Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik zu Fragen der Europäischen Union, der Baltischen Staaten sowie Mittel- und Osteuropas.

Moderation

- Marcin Antosiewicz, Journalist, Hochschullehrer an der Akademie Vistula

Online-Debatte am 30.03.2020 um 11.00 Uhr auf Facebook: @forumdialogplus.

Die Debatte findet auf Polnisch statt.

Anmeldung unter: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSffuvFZR4TT1uzejLViStrmmRxU-e03qMTtyN5r8GpkXftBUw/viewform

Die Debatte wird live übertragen auf dem Facebook-Profil:  https://www.facebook.com/Forumdialogplus-389638948354855/.

Die Debatte findet im Rahmen des Projekts „Andrzej-Godlewski-FORUM Dialog+“ statt, einer Veranstaltungsreihe mit Expertengesprächen über wichtige Herausforderungen für Polen in Europa.