Gesprächskreis Polen: Deutsch-polnische Impulse für Europa
Auf Initiative des Zentrums für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), des Polnischen Instituts in Berlin und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SdpZ) kamen im Oktober 2011 vierzehn junge deutsche und polnische Experten zu einer zweitägigen Konferenz in Berlin zusammen. Gemeinsam wurden zukunftsrelevante europäische Themen diskutiert und in drei Sektionen bearbeitet. Nun wurden im Gesprächskreis Polen am 8. Februar 2012 in der DGAP die Ergebnisse dieser Konferenz präsentiert und zur Diskussion gestellt.In einer Einführung zog Dr. Henryka Mościcka-Dendys, stellv. Leiterin der Abteilung für Europapolitik, Außenministerium der Republik Polen, ein Resümee der polnischen Ratspräsidentschaft. Dabei zählte sie die Verabschiedung des sogenannten „Sixpacks“, den Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Warschau, die Unterzeichnung des Beitrittsvertrages mit Kroatien, die Verhandlungen über den langjährigen Finanzierungsrahmen der EU sowie die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Hohen Vertreterin Lady Ashton zu den wichtigsten Errungenschaften der Ratspräsidentschaft.
Anschließend stellten vier Konferenzteilnehmer und Autoren des Abschlusspapiers die Ergebnisse der Konferenz vor. Dr. Nicolai von Ondarza, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, fing mit einer nüchternen Beurteilung der bisherigen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) an und plädierte für mehr Unterstützung für die Hohe Vertreterin durch die großen EU-Mitgliedsstaaten und eine neue strategische Ausrichtung der GASP. Szymon Ananicz, Zentrum für Östliche Studien, Warschau, und Dr. Florian Hartleb, Centre for European Studies, Brüssel, zogen ebenso eine negative Bilanz der bisherigen europäischen Nachbarschaftspolitik und sprachen sich für mehr Unterstützung für Zivilgesellschaften, Visa-Liberalisierung und mehr Konsequenz bei der Umsetzung des Konditionalisierungsprinzips aus. Agata Hinc, Zentrum für Europäische Strategien demosEUROPA, Warschau, skizzierte unterschiedliche Interessen der EU-Mitgliedsstaaten im Beriech der Energiepolitik und wies auf die Notwenigkeit hin eine langfristige Rahmenstrategie für eine gemeinsame EU-Energiepolitik zu entwickeln. Das größte Potenzial für Kooperationen identifizierte sie im Bereich der Energiesicherheit.
Der Gesprächskreis Polen ist eine gemeinsame Initiative der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Der Vorsitzende des Gesprächskreises ist Markus Meckel.
Ansprechpartnerinnen: Karoline Gil, SdpZ (karoline.gil@sdpz.org) und Anna Quirin, DGAP (quirin@dgap.org)
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