Ukraine nach den Präsidentschafts- und vor den Parlamentswahlen – Wie entwickelt sich der Osten des Landes?

Seit drei Wochen hat die Ukraine einen neuen Präsidenten. Die Präsidentschaftswahlen am 25.Mai konnten – zum ersten Mal in der Geschichte der unabhängigen Ukraine – bereits im ersten Wahlgang entschieden werden. Mit 54,7% hat Petro Poroschenko die Wahlen klar gewonnen. Ebenfalls ein Novum in der Geschichte der Ukraine ist es, dass der künftige Präsident als stärkster Kandidat in allen Teilen des Landes – im Westen mit 62,4%, in der Zentralukraine mit 58,3% und im Osten mit 41,6% bestätigt wurde. Die Wahlen wurden von internationalen wie von einheimischen Beobachtern als fair und transparent eingestuft. Poroschenko kann seine Präsidentschaft damit mit einem hohen Maß an Legitimität antreten.

Gleichzeitig kann von einer Beruhigung der Lage vor allem im Osten der Ukraine nicht die Rede sein. Nach dem Abschuss eines Militärflugzeugs durch Separatisten, bei dem 49 ukrainische Militärangehörige getötet wurden, gehen die militärischen Auseinandersetzungen zwischen ukrainischen Separatisten und russischen Söldnern einerseits und der ukrainischen Armee andererseits weiter. Die Zivilbevölkerung gerät mehr und mehr zwischen die Fronten, Journalisten und zivilgesellschaftliche Akteure, aber auch Mitglieder von Wahlkommissionen, die sich für die Durchführung der Wahlen eingesetzt haben werden physisch bedroht oder kommen in Geiselhaft.

Wie ist die Lebenssituation für die Menschen in der Ostukraine heute? Unter welchen Bedingungen können internationale und ukrainische Journalisten arbeiten? Welche Auswirkungen hat der Propaganda- und Desinformationskrieg auf die Menschen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft? Welche Gegenstrategien gibt es – und welche Perspektiven gibt es, dass im Herbst die geplanten Parlamentswahlen auch in der Ostukraine abgehalten werden können?

Serhij Tkachenko ist Leiter des Komitees der Wähler der Ukraine aus Doneck und Vorstandsmitglied der Europäischen Plattform für Demokratische Wahlen. Er ist seit Jahren in der zivilgesellschaftlichen Bewegung von Doneck aktiv. Piotr Andrusieczko ist polnischer Journalist, der seit Wochen für polnische Medien aus der Ostukraine berichtet. Er hat in letzter Zeit vor allem aus Mariupol, Slawjansk und Kramatorsk berichtet.

Einführung: Stefanie Schiffer, Europäische Plattform für Demokratische Wahlen
·       Serhij Tkachenko, Komitee der Wähler Doneck
·       Piotr Andrusieczko, Journalist, Warschau – Doneck

Moderation: Cornelius Ochmann, Geschäftsführender Vorstand, Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit

Anmeldung bis Montag 23. Juni an info@epde.org.

Die Veranstaltung wird von der Europäischen Kommission und der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit gefördert.

Was: Diskussion Ukraine nach den Präsidentschafts- und vor den Parlamentswahlen – Wie entwickelt sich der Osten des Landes?
Wo: Quadriga Forum, Werderscher Markt 13/15, 10117 Berlin
Wann: Dienstag, 24. Juni um 13 Uhr