Ukraine auf Irrwegen – Ein Bericht von Agnieszka Kaniewska

Am 5. und 6. Dezember fand in Warschau nun zum neunten Mal das Deutsch-polnisch-ukrainische Forum „Quo vadis Ukraine?“ statt, das von der Stiftung für polnisch-ukrainische Zusammenarbeit PAUCI, der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Polnisch-amerikanischen Stiftung der Freiheit organisiert wurde. Über hundert Politiker und Experten, Vertreter meinungsbildender Zentren aus der Ukraine, Polen und Deutschland und die Medien nahmen am IX. Forum teil.

Die Gespräche drehten sich vor allem um die Außen- und Innenpolitik der Ukraine und um ihre geopolitische Situation. Doch in diesem Jahr wurden sie durch die letzten dramatischen Ereignisse nach dem Ende des EU-Partnerschaftsgipfels in Vilnius beeinflusst, auf dem die Ukraine das Partnerschaftsabkommen nicht unterschrieben hat. Die friedlichen Proteste der EU-Befürworter auf dem Hauptplatz in Kiew wurden von einer Spezialeinheit der Miliz „Berkut“ brutal niedergeschlagen.

Die Forumsteilnehmer drückten ihre Besorgnis über den außenpolitischen Kurswechsel und die gesellschaftliche Destabilisierung der Ukraine aus. Die zurückgehenden Devisenreserven und der schwache Kurs der Griwa haben zur Folge, dass es unserem östlichen Nachbarn noch schlechter geht. Vor noch gar nicht so langer Zeit hatte die Ukraine die Hoffnung, dass die Verbindung mit der EU im Verlauf einiger Jahre eine wirtschaftliche Verbesserung des Landes und eine Rückorientierung zum westlichen Europa bringe, so wie es in Polen und Tschechien Anfang der 90er Jahre der Fall war. Leider ruiniert der jetzige Präsident Wiktor Janukowytsch diese Hoffnung des ukrainischen Volkes damit, dass er das Abkommen nicht unterschreibt.

Der Repräsentant des Auswärtigen Amtes, Unterstaatssekretär Bogusław Winid, betonte, dass Polen und die Ukraine sowohl politisch als auch wirtschaftlich gegenseitig wichtige Partner seien. Er versicherte, Polen sei bereit, die Ukraine in ihrem Streben nach einem vereinten Europa zu unterstützen, da beide Länder zur gemeinsamen europäischen Familie gehören.

Am zweiten Tag diskutierten die Teilnehmer unter anderem über die freien Medien in der Ukraine: ein Hindernis für die Politik Janukowytschs, die die Ukraine von Europa isoliert und fester an Russland bindet.

Agnieszka Kaniewska, aus dem Polnischen von Marlena Breuer