Russland und Europa zwischen Kooperation und Konfrontation. Deutsche und Polnische Perspektiven

Die Konferenz findet am 11. April in Berlin statt und wird vom Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) organisiert. Projektpartner ist die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit.  

Russland stellt eine zentrale Herausforderung für die deutsch-polnischen Beziehungen dar. Ein dichtes Netz der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenarbeit sowie bilaterale und mulilaterale Ansätze, Russland politisch in Europa zu verankern haben nicht verhindern können, dass die Beziehungen zwischen der EU und Russland in letzter Zeit zunehmenden Spannungen ausgesetzt sind.

Zweifel über die innenpolitische Entwicklung in Russland, Irritationen in der energie-politischen Zusammenarbeit, eine vermeintliche geopolitische Konkurrenz im post-sowjetischen Raum, Interessen- und Wahrnehmungsdivergenzen in zentralen Fragen der Weltpolitik (Kosovo, US-Raketenabwehr, Iran/Naher Osten etc.) und nicht zuletzt bilaterale Konflikte zwischen einzelnen Mitgliedern der EU und Russland ergeben ein Gesamtbild, das von gegenseitigen Misstrauen und erhöhter Unsicherheit geprägt zu sein scheint und deuten auf die Gefahr einer gegenseitigen Entfremdung hin. Zudem gibt es innerhalb der EU offensichtliche Interessensdivergenzen gegenüber Russland.

Gefordert ist daher eine umfassende und tragfähige Gesamtstrategie der EU gegenüber Russland, die dem neuen russischen Selbstbewusstsein auf der internationalen Bühne genauso Rechung trägt wie den veränderten Realitäten einer größeren EU, die auch außen- und sicherheitspolitisch in eine zentrale Rolle hineinwächst. Hierfür gilt es in einer strategischen Debatte innerhalb der EU die divergierenden Interessen zu überwinden bzw. die unterschiedlichen Ansätze gegenüber Russland konstruktiv miteinander zu verbinden. Es geht um die Definition gemeinsamer Interessen und Ziele der EU gegenüber Russland und um eine entsprechende Einigung auf die nötigen Instrumente und Ressourcen.

Deutschland und Polen tragen für die Formulierung und Umsetzung einer erfolgreichen EU-Russlandpolitik eine entscheidende Verantwortung. Ziel der Veranstaltung ist es daher vor dem Hintergrund der russischen Präsidentschaftswahlen am 2. März in bilateralen Gesprächen zwischen Experten und Entscheidungsträgern aus Deutschland und Polen einen Beitrag zur Abstimmung der Russlandpolitik beider Länder zu leisten und wichtige Impulse für eine strategische Diskussion über die Russlandpolitik der EU zu geben. Eine offene und kontroverse Diskussion zu dieser zentralen europäischen Zukunftsfrage bietet zudem die Chance einer weiteren Annäherung und Vertrauensbildung zwischen Deutschland und Polen und unterstreicht das konstruktive Potenzial einer zukunftsgewandten deutsch-polnischen Partnerschaft für Europa.

Die Diskussionsrunden werden jeweils durch kurze Statements der Referenten eingeleitet.

Um der Konferenz eine nachhaltige Wirkung zu sichern, werden die zentralen Ergebnisse und konkreten Empfehlungen der Konferenz in einem knappen und aussagekräftigen DGAP-Standpunkt zusammengefasst und direkt an die relevanten Entscheidungsträgern der verantwortlichen Ministerien und der Parlamente direkt gesandt.

Termin: 11. April 2008, 10:00 - 16:15 | Ort: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Rauchstraße 18, 10787 Berlin | LINK