Bericht über das 18. Deutsch-Polnische Forum

Am 19. April 2016 fand in Warschau das 18. deutsch-polnische Forum statt. Das Leitthema der diesjährigen Veranstaltung war die Flüchtlingskrise in Europa sowie die Herausforderungen für die deutsch-polnische Zusammenarbeit in diesem Bereich. An der Eröffnungsdebatte des Forums nahmen der Außenminister der Polnischen Republik, Dr. Witold Waszczykowski und der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Frank-Walter Steinmeier teil. 

In der Hauptplenardebatte unter dem Titel „Deutschland und Polen angesichts der Flüchtlingskrise in Europ“ traten u.a. auf: Konrad Szymański, Staatsminister im polnischen Außenministerium, Prof. Dr. Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagsvorsitzende, Jürgen Hardt, Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Fraktionssprecher der CDU/CSU im Bundestag, Prof. Dr. Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) und Dr. hab. Maciej Duszczyk vom Institut für Sozialpolitik der Warschauer Universität. Moderiert wurde die Debatte von Marek Zając (TVP).

Neben dem Plenarteil gab es fünf Podiumsgespräche in Arbeitsgruppen zu folgenden Themen:

·         25 Jahre Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit – Entwicklungsstand und -perspektiven der deutsch-polnischen Beziehungen

· Die NATO-Politik angesichts neuer Bedrohungen

· Die Ukraine als Herausforderung für die deutsche und polnische Ost-Politik

· Innovative Wirtschaft als Chance für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze in Polen, Deutschland und Europa

· Das Junge Forum. Zukunftslabor: Polen und Deutschland in Europa

Während des Podiumsgesprächs zum 25-jährigen Jubiläum des Vertrags zwischen der Polnischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland wurde auch an die Umstände seiner Entstehung erinnert und über seine aktuelle Bedeutung für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen nachgedacht. Streitfragen riefen die meisten Emotionen hervor, wie etwa die Asymmetrie des Vertrags bezüglich Polen in Deutschland und Deutschen in Polen. Einige der Teilnehmenden und Anwesenden im Raum verwiesen darauf, dass es eine die deutsch-polnischen Beziehungen belebende Geste wäre, wenn Berlin die deutschen Auslandspolen als Minderheit anerkennen würde. Am Podiumsgespräch nahmen teil: Dr. hab. Marek Cichocki, Collegium Civitas, Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. hab. Piotr Madajczyk, Institut für Politikstudien der Polnischen Wissenschaftsakademie und Prof. Dr. hab. Klaus Ziemer, Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität Warschau. Moderiert wurde die Diskussion von Jerzy Haszczyński, Journalist und Publizist der Tageszeitung „Rzeczpospolita“

An der Diskussion zur NATO-Politik angesichts neuer Bedrohungen, die von Tadeusz Wróbel von der Zeitschrift „Polska Zbrojna” moderiert wurde, nahmen teil: Justyna Gotkowska, Zentrum für Ost-Studien, Artur Kacprzyk, Polnisches Institut für Internationale Angelegenheiten, Dr. hab. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik sowie Dr. Christian Mölling vom German Marshall Fund. Bei diesem Gespräch wurde u.a. über die Unterschiede des deutschen und polnischen Standpunktes zu einer Ausweitung des NATO-Einsatzes in Ost-Mitteleuropa gesprochen.

Das Thema der Debatte der dritten Arbeitsgruppe war die deutsche und polnische Ukraine-Politik. Es diskutierten Johannes Regenbrecht, Ukraine-Beauftragter des Außenministeriums der Bundesrepublik Deutschland, Michał Kołodziejczyk von der Warschauer Stadtverwaltung und Jan Piekło, Direktor der Stiftung für polnisch-ukrainische Zusammenarbeit (PAUCI). Die Teilnehmenden debattierten über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland zur Förderung einer sozialwirtschaftlichen Wende in der Ukraine und einer Stärkung ihres Integrationsprozesses mit der EU. Durch das Gespräch führte Gerhard Gnauck, Korrespondent der Tageszeitung „Die Welt”.

Beim Panel zum Thema “Innovative Wirtschaft als Chance für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze in Polen, Deutschland und Europa“ sprachen Prof. Dr. hab. Feliks Grądalski, Höhere Handelsschule in Warschau, Prof. Dr. hab. Detlef Hommel, Breslauer Forschungszentrum EIT+, Dr. Marta Balcerek-Kosiarz vom West-Institut sowie Ewa Mikos, Siemens Sp. z o.o. Im Verlauf der von Agnieszka Ozubko von der deutsch-polnischen Industrie- und Handelskammer moderierten Diskussion wurde u.a. über die Möglichkeiten der deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Bereich der Innovations-Erschließung und der wirtschaftlichen Konjunkturförderung in der EU gesprochen.

Bei der Podiumsdiskussion des Jungen Forums diskutierten Studierende aus Polen und Deutschland über den Stand der zeitgenössischen deutsch-polnischen Beziehungen aus der Sicht ihrer Generation – also von Leuten, die nach der Unterzeichnung des Vertrags zwischen Polen und Deutschland im Jahr 1991 geboren wurden. Darüber hinaus haben die Teilnehmenden u.a. Fragen besprochen wie die Bedeutung von Geschichte für junge Generationen, den Stand der historischen Bildung in Deutschland und Polen oder Möglichkeiten der Kooperation von deutschen und polnischen Jugendlichen und Studierenden mit Partnern in Belarus und der Ukraine. Moderiert wurde das Gespräch von Dr. Łukasz z Jasina vom Museum Polnischer Geschichte.

Das diesjährige deutsch-polnische Forum wurde von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit in Kooperation mit dem Außenministerium der Republik Polen und dem Außenministerium der Bundesrepublik Deutschland organisiert.

Videoaufzeichnungen und Fotos von der Konferenz sind in der Mediathek der FWPN unter http://sdpz.org/mediathek/bilder/ und http://sdpz.org/mediathek/video abrufbar

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung des Deutsch-Polnischen Forums: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/160419_BM_Dt_Pol_Forum.html